Niemand steht über dem Gesetz - das Völkerrecht gilt für alle. Für uns Grüne ist deshalb entscheidend, dass Deutschland die Unabhängigkeit internationaler Gerichte achtet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.09.2025 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 04.04.2025 von Christian Haase CDU
Aus meiner Sicht gilt: Der Staat sollte keine einzelnen Technologien gezielt fördern, sondern vor allem für faire und verlässliche Rahmenbedingungen sorgen
Antwort ausstehend von Laura Postma BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 02.04.2025 von Torben Braga AfD
Bei der Stoffblume, die ich zur konstituierenden Sitzung des 21. Deutschen Bundestags am Revers trug, handelt es sich nicht um eine Kornblume.
Antwort 17.04.2025 von Bernd Schuhmann AfD
Wollen wir die Arbeitsplätze in der Region erhalten, so ist ein Um- und Rückbau der E-Mobilitäts-Produktionsstätten zur Verbrennerproduktion unausweichlich.
Antwort 17.04.2025 von Bernd Schuhmann AfD
Der Aufenthaltstitel von Zuwanderern sollten innerhalb von 3 Monaten endgültig geklärt werden und dann sollten die Personen entweder in die Integration und Arbeitstätigkeit oder auf ihre Rückreise begleitet werde.