Antwort 05.09.2025 von Carmen Wegge SPD
Der Grenzwert wurde nach Empfehlungen von Expert*innen festgelegt und es ist unwahrscheinlich dass eine Anhebung vorgenommen wird aber auch keine Absenkung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Bernd Wegner CDU
Antwort 11.06.2026 von Ulrich Commerçon SPD
Für eine Klärung Ihres Anliegens empfehle ich Ihnen, sich auch an die Vertretungen der Arbeitnehmerschaft bzw. Ihre jeweiligen Interessenvertretungen zu wenden.
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU
Antwort 26.08.2025 von Josephine Ortleb SPD
Da sind sich alle Flügel in der Fraktion einig.
Antwort 10.09.2025 von Sonja Eichwede SPD
Eine Einzelfallprüfung soll bleiben. So kann sichergestellt werden, dass keine Verfassungsfeinde im Staatsdienst arbeiten.