Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marina S. • 01.09.2009
Antwort von Kajo Wasserhövel SPD • 10.09.2009 (...) Jetzt gibt es in mehreren Fraktionen und Parteien Überlegungen, die maximale Zahl der Senatsmitglieder um ein oder zwei zu erhöhen. Berlin könnte (muss aber nicht!) bis zu 10 oder 11 Regierungsmitglieder haben (zum Vergleich: Hamburg hat in der Verfassung zum Beispiel eine Höchstzahl von 12 festgeschrieben). (...)
Frage von Ronny F. • 01.09.2009
Antwort von Klaas Hübner SPD • 08.09.2009 (...) ich stimme Ihnen zu, wir müssen die Neuverschuldung stoppen und die Staatsverschuldung zurückführen. Dies ist mir ein überaus wichtiges Anliegen. (...)
Frage von Markus S. • 01.09.2009
Antwort von Rainer Stinner FDP • 07.09.2009 (...) Ich lehne ein bedingungsloses Grundeinkommen ab. Zum einen glaube ich nicht, dass es funktionieren würde, also Dauerhaft finanzierbar wäre. (...)
Frage von Markus S. • 01.09.2009
Antwort ausstehend von Ulrike Goldstein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Markus S. • 01.09.2009
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 01.09.2009 (...) August 2009, in der Sie sich nach meiner Meinung zu einem „bedingungslosen Grundeinkommen“ erkundigen. CDU und CSU sind einer sozialen Politik verpflichtet, die die Lebenschancen der Menschen und das Miteinander in der Gesellschaft verbessert. Eine nur auf finanzieller Zuwendung beruhende Vorstellung von Sicherheit und Solidarität lehnen wir allerdings ab. (...)
Frage von Markus S. • 01.09.2009
Antwort von Claudia Tausend SPD • 08.09.2009 (...) Zum Abschluss meine ich, dass das bedingungslose Grundeinkommen wichtige Diskussionen angestoßen hat. Eine Umsetzung wirft aber zahlreiche neue, für mich noch nicht zufriedenstellend gelöste Fragen auf. (...)