Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Friedrichs
Antwort von Hans-Christian Friedrichs
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.09.2009

(...) Darüber hinaus sind die kommunalen Finanzen gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, in denen den Kommunen mit großer Wahrscheinlichkeit erhebliche Gewerbesteuereinnahmen fehlen werden, ein ganz heikles Thema. Ad hoc würde ich Ihnen zustimmen, dass bei einer Stadt mit 11.000 Einwohnern, wie Marktheidenfeld - falls Sie diese meinen - ein Schwimmbad völlig ausreichen müsste. Wie vor Ort die Situation genau aussieht, wie es um die Finanzen steht, was genau hinter dem Wunsch nach einem neuen Schwimmbad steht, das alles können Sie sicher viel besser beurteilen als ich. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 26.09.2009

(...) schön, dass Sie sich politisch engagieren! Den Apell unterstütze ich nicht. Mehr Informationen zur Finanz- und Wirtschaftspolitik der CDU finden Sie übrigens in unserem Regierungsprogramm unter www.regierungsprogramm.cdu.de [http://www.regierungsprogramm.cdu.de/] (...)

Portrait von Florian Bernschneider
Antwort von Florian Bernschneider
FDP
• 19.09.2009

(...) Die Ursachen der Finanzmarktkrise sind sicherlich vielschichtig, eine ist aber sicherlich die mangelhafte nationale aber auch internationale Bankenaufsicht. Es darf eben nicht passieren, dass die Banken durch außerbilanzielle Geschäfte Risiken eingehen oder besser gesagt in großem Umfang auslagern, die nicht mehr überschaubar sind und eine Hinterlegung mit Eigenkapital (auch ein Instrument um die Kreditvergabe zu steuern; Stichwort Basel) umgehen. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 24.09.2009

(...) Ich kann sehr gut verstehen, dass Sie aufgrund der hohen staatlichen Schulden beunruhigt sind. CDU und CSU halten auch weiterhin am Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes fest. Zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzmarktkrise war die Aufnahme neuer Kredite für die Konjunkturprogramme unumgänglich. (...)

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