
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) Sie fragen, ob die Börsenumsatzsteuer nicht in erster Linie den „kleinen Sparer“ belastet. Das Ziel einer Börsenumsatzsteuer (und in noch stärkerem Maß einer Finanztransaktionssteuer, welche für alle Finanzprodukte gilt) ist die Bekämpfung kurzfristiger Finanzspekulationen, d.h. dass Geld in sehr kurzer Zeit in Anlageformen investiert und wieder abgezogen wird. (...)

Lieber Herr Scholz,
danke für die spannende Frage. Da muß ich erstmal recherchieren und weil ich grad auf Reisen bin, kann ich Ihnen wohl erst nach der Wahl eine befriedigende Antwort geben darauf, wem die Zentralbanken eigentlich gehören.

(...) Zu viel Zeit ist vergangen seit dem großen Ereignis der Lehman-Pleite. Es gibt schon wieder zu viele, die hoffen, man käme mit dem blauen Auge davon. Aber natürlich hoffe ich, dass der Gipfel Erfolge hat. (...)

(...) Die Haushaltskonsolidierung bleibt unser Ziel. Die aus Wachstum folgenden Steuermehreinnahmen wollen wir in etwa gleichen Teilen für Haushaltskonsolidierung, Zukunftsinvestitionen und Entlastung der Bürger verwenden. Eine richtige Steuerpolitik befördert Wachstum. (...)

(...) September. Sie haben bereits mehrfach Fragen an mich über abgeordnetenwatch geschickt und stets eine Antwort erhalten. Zu diesem sehr speziellen und individuellen Fall, den Sie hier schildern, kann ich Ihnen jedoch keine Antwort geben, da ich die Einzelheiten nicht kenne und dies auch eher eine Frage für Ihren Steuerberater oder den bearbeitenden Finanzbeamten ist. (...)