Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas K. • 30.04.2010
Antwort von Ulrike Flach FDP • 05.05.2010 (...) Die Situation in Griechenland ist aber sehr besorgniserregend und stellt nicht nur das Land selbst, sondern die gesamte Eurozone vor eine harte Bewährungsprobe. (...) Dabei geht es nicht um den Umgang unter den Mitgliedsländern der Europäischen Union, es geht um die Stabilität des Euros insgesamt. (...)
Frage von Andreas K. • 30.04.2010
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 31.05.2010 Sehr geehrter Herr Kauerhof,
für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen.
Mich erreichen täglich zahlreiche Anfragen aus allen Wahlkreisen: ich bitte um Verständnis, dass ich nicht jedes einzelne Anliegen persönlich beantworten kann.
Frage von Thomas M. • 30.04.2010
Antwort von Karin Binder Die Linke • 18.10.2010 (...) Wie ich in einer vorausgegangenen Antwort auf abgeordnetenwatch.de schon erläutert hatte, bedarf es nationaler und internationaler Anstrengungen, einer strengen Regulierung und Aufsicht des Finanzmarktes. Als unerträglich empfinde ich es allerdings, dass die EU-Kommission sich in hoheitliche Aufgaben der Mitgliedsstaaten einmischt, nicht nur in Griechenland, und die jeweilige gewählte Regierung zu Sparmaßnahmen zwingen will, die vor allem die BürgerInnen, die arbeitenden Menschen, die RentnerInnen und die Arbeitslosen trifft. Um eine ernsthafte Regulierung des Banken- und Finanzsektors kümmert sich Brüssel jedoch kaum. (...)
Frage von Thomas M. • 30.04.2010
Antwort von Heinz Golombeck FDP • 09.06.2010 (...) Die Zustimmung zu den Hilfen für Griechenland habe ich mir nicht leicht gemacht. Im Bewusstsein der Verantwortung für Deutschland, seine Bürger und seine Wirtschaft habe ich die Entscheidung für die Stabilität und die Zukunft des Euro getroffen, um Schaden von unserem Volk abzuwenden. (...)
Frage von Thomas M. • 30.04.2010
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.05.2010 (...) dem Hilfspaket für Griechenland habe ich im Bundestag zugestimmt. Zusammen mit einigen Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion habe ich zu dieser Abstimmung eine persönliche Erklärung abgegeben, die klar macht, welche Bedenken wir bei dieser Lösung haben und warum wir trotzdem zustimmen. (...)
Frage von Andreas H. • 30.04.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 12.08.2010 (...) Andererseits war mir persönlich das nicht geringe Risiko eines Flächenbrandes viel zu hoch, der hätte entstehen können, wenn in mehreren der zuvor genannten Ländern die Sparer versucht hätten, ihr Geld von den dortigen Banken abzuziehen. Ein kaskadenartiger Zusammenbruch europäischer Volkswirtschaften hätte die Folge sein können, die auch Deutschland hätte erfassen können. Dies galt es zu verhindern. (...)