Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan H. • 28.04.2025
Der kommenden Regierung sollen 17 Ministerinnen und Minister angehören, das ist ein Minister mehr als in der Vorgängerregierung. Wie stehen Sie zur Forderung, auch bei Ministerposten zu sparen?
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 16.05.2025 von Felix Schreiner CDU

Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass die Aufstockung um ein Ministerium kritisch gesehen wird. Dennoch bin ich überzeugt, dass dies richtig ist: Zum ersten Mal haben wir ein Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung.

Frage von Jochen T. • 28.04.2025
Können sie mir sagen, woher ich Informationen zum Sichern des Außenanbau von Hanf in Cannabisvereinen finden kann, das RP Darmstadt äußert sich leider auch auf Anfrage nicht hierzu? Outdoor=Ökologisch
Portrait von Julia Schneider
Antwort 05.09.2025 von Julia Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir werden uns auch weiterhin für eine Entbürokratisierung und gegen überzogene Anforderungen oder Auslegungen einsetzen, damit Anbauvereinigungen effektiv ihren Beitrag zur Reduzierung des Schwarzmarktes beitragen können.

Frage von Hans Jörg H. • 28.04.2025
ePA & Digtalisierung. Wie wollen S für mehr Standardisierung sorgen (EN13606, Snomed,Loinc,Dateninteroperabilität, Industriesta) anstelle die Gematik /TI ständig mit > 50 Mio /anno zu alimentieren?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Matthias B. • 28.04.2025
Meisterbonus - Ist Ihnen bekannt, warum es so etwas nicht in NRW gibt, bzw. gab oder gibt es hier Pläne dazu?
Portrait von Meral Thoms
Antwort 25.07.2025 von Meral Thoms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass auch NRW eine entsprechende Förderung anbietet: für Absolventinnen und Absolventen, die ihre Meisterprüfung erfolgreich abgeschlossen haben, besteht seit dem 1. Juli 2023 die Möglichkeit, eine Prämie in Höhe von 2.500 Euro beantragen

Frage von Birgit G. • 28.04.2025
Rente und Erwerbseinkommen: Verfolgt die CDU Pläne, Erwerbsarbeit für Rentner attraktiver zu machen und wenn ja, welche sind dies?
Ralf Schwarzkopf zu Hause
Antwort 28.04.2025 von Ralf Schwarzkopf CDU

Ein abschlagsfreier Renteneintritt nach 45 Beitragsjahren wird auch künftig möglich bleiben. Gleichzeitig schaffen wir zusätzliche finanzielle Anreize, damit sich freiwilliges längeres Arbeiten mehr lohnt.