Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von David-Maria D. • 29.04.2025
Wie stehen Sie zum Alkoholkonsum und den daraus resultierenden Problemen in unserer Gesellschaft? Wird es schärfere Folgen für Straftaten unter Alkoholeinfluss geben?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Bettina B. • 29.04.2025
Sehr geehrter Herr Rainer, wie werden Sie als zukünftiger Landwirtschaftsminister endlich die industrielle Massentierhaltung und das damit verbundene unerträgliche Leid der Tiere beenden? Danke.
Alois Rainer MdB
Antwort 25.06.2025 von Alois Rainer CSU

Im Sinne dieser grundlegenden Ausrichtung ist im Koalitionsvertrag vereinbart, die nötigen Mittel für den tierwohlgerechten Stallbau dauerhaft bereitzustellen.

Frage von Marcel G. • 29.04.2025
Herr Hermann, warum sind sie gegen das aktuelle Cannabisgesetz? Antworten Sie mir bitte ohne die stereotypischen CSU Antworten, die sind absolut nicht zu gebrauchen, da völliger Unsinn! Danke.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 12.05.2025 von Joachim Herrmann CSU

Die Legalisierung von Cannabis für Genusszwecke ist aus meiner Sicht und auch nach Meinung der Bayerischen Staatsregierung ein großer Fehler.

Frage von Matthias R. • 29.04.2025
Inwieweit ist davon auszugehen, dass die Bahnstrecken mit den höchsten NKU Ergebnissen auch wirklich reaktiviert werden? (Beispiel RLP)
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 08.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Auch für Reaktivierungsprojekte in Rheinland-Pfalz ist der Bund grundsätzlich bereit, eine finanzielle Unterstützung über das GVFG zu prüfen. Die Initiative muss jedoch vom Land selbst ausgehen, da es im Rahmen seiner Zuständigkeit für den ÖPNV über die Prioritäten bei Investitionen in die Nahverkehrsinfrastruktur entscheidet.