Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan L. • 24.04.2026
Warum sind die Vorschläge der SPD zur gesetzlichen Krankenversicherung so sozial unausgegoren?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 22.05.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Solidarität heißt, Risiken gemeinsam zu tragen und Lasten auszugleichen, deswegen ist das Solidaritätsprinzip zu schützen.

Frage von Michael P. • 24.04.2026
Sehr geehrter Herr Minister Dr. Backhaus, wie beurteilen Sie, als zust. Ressort-Minister, die Privatisierung von Land- und Forstflächen über die Bundes-BVVG i.R. von Rechts-Geschäften über die AfA ?
Dr. Till Backhaus
Antwort 28.04.2026 von Till Backhaus SPD

Die von ihnen geschilderten Fälle betreffen die Veräußerung von landwirtschaftlichen Flächen an Alteigentümer im Rahmen des begünstigten Flächenerwerbs nach Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz (EALG) und der Flächenerwerbsverordnung (FlErwV). Dabei handelt es sich um bundesrechtliche Vorschriften, für deren Umsetzung die BVVG als alleinige Gesellschaft des Bundes, zuständig ist.

Frage von Hanna Siri H. • 24.04.2026
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Die pauschale Beihilfe steht seit 2022 im Koalitionsvertrag in NRW, bislang leider nicht umgesetzt: Welche Gründe gibt es dafür, auch vor dem Hintergrund rapide steigender Lebenshaltungskosten?
Bernd Krückel MdL
Antwort ausstehend von Bernd Krückel CDU
Frage von Alexander H. • 24.04.2026
Sehr geehrter Herr Brandner. Jeder Bürger spürt aktuell die Abhängigkeit im Energiesektor. Welche konkreten Maßnahmen zur Unabhängigkeit vor ausländischen Mächten für Politik und Energie hat die AFD?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.05.2026 von Stephan Brandner AfD

Die AfD setzt auf einen vernünftigen Energiemix insbesondere mit Kernenergie.

Frage von Betty K. • 24.04.2026
Warum lässt sich ein Smartphone-Verbot für unter 14-Jährige nicht realisieren?
Portrait von Denise Loop
Antwort 27.04.2026 von Denise Loop BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es geht darum, Kindern und Jugendlichen ein gesundes Aufwachsen in einer digitalen Gesellschaft zu ermöglichen und sie schrittweise an diese heranzuführen.