Antwort 13.04.2026 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir als Bündnis 90/Die Grünen sehen hier massiven Nachbesserungsbedarf. Tiere sind fühlende Lebewesen und keine reinen Wirtschaftsgüter.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.03.2026 von Friedrich Merz CDU
Sehr geehrte Frau P.,
Antwort 17.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD
Nach Ansicht des Niedersächsischen Finanzministeriums sowie des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes des Niedersächsischen Landtages sei somit die gebotene amtsangemessene Bezahlung in Niedersachsen für das vergangene Jahr gewährleistet worden
Antwort 20.03.2026 von Nina Heidt-Sommer SPD
Als Regierungskoalition beabsichtigen wir, in diesem Jahr einen Gesetzentwurf vorzulegen
Antwort 18.03.2026 von Gordon Schnieder CDU
Für uns als CDU ist zunächst klar: Eine Zusammenarbeit mit der AfD ist ausgeschlossen, weil sie unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage stellt und gänzlich andere Werte hat, die wir nicht teilen.
Antwort 16.06.2026 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU
Der Grund für Einsparungen hier und bei praktisch allen Beteiligten des Gesundheitssystems einschließlich der Pharmaindustrie und der Beitragszahler liegt darin, dass derzeit eine Unterdeckung von bis zu 40 Mrd. pro Jahr in der GKV droht. Diese würde deutlichen zu Beitragssteigerungen in der GKV führen und damit die Arbeitskosten und die Nettoeinkommen der Beschäftigten deutlich belasten.