Antwort ausstehend von Ansgar Schledde AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.11.2025 von Martin Vincentz AfD
Ob unsere AfD einen Kandidaten für die Wahl des Ministerpräsidenten aufstellt, entscheidet allein der Landesparteitag.
Antwort 25.11.2025 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben ein großes Interesse daran, die Bedingungen für Beamtinnen und Beamte möglichst attraktiv und flexibel zu gestalten und setzen uns darum seit längerem für die Einführung der Wahlmöglichkeit für eine pauschalen Beihilfe zur gesetzlichen Krankenversicherung ein
Antwort 09.10.2025 von Laura Neugebauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir fordern unabhängige Aufarbeitung von Polizeigewalt, mehr Deeskalation statt Repression und den Schutz von Meinungs- und Versammlungsfreiheit.
Antwort 27.04.2026 von Maja Lasić SPD
Meine Fraktion und ich setzen sich dafür ein, dass die Polizei in Berlin transparent und rechtsstaatlich handelt.
Antwort 17.09.2025 von Markus Töns SPD
Wir werden nachdrücklich einfordern, dass die Regierungen in Düsseldorf und Berlin den Verfassungsauftrag zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ernst nehmen und den Kommunen im Ruhrgebiet die für die Bewältigung ihrer besonderen Problemlage erforderlichen Mittel zukommen lassen.