Ziehen Sie irgendwelche Lehren aus den Ergebnissen der SPD bei den gestrigen Kommunalwahlen?
Hallo Herr Töns,
ziehen Sie irgendwelche Lehren aus den Ergebnissen der SPD bei den gestrigen Kommunalwahlen?
Wenn Ja, welche?
Ich wäre erfreut, wenn Sie die Floskel "Wir haben verstanden" nicht verwenden würden.
Viele Grüße aus GE
KLaus R.
Mit dem Ergebnis der Kommunalwahlen in Gelsenkirchen können alle Parteien der Mitte nicht zufrieden sein. Aufgabe der demokratischen Parteien, insbesondere der SPD, ist es, die Ursachen für das Erstarken der AfD zu bekämpfen – besonders im Ruhrgebiet. Die AfD ist dort stark, wo der Glaube an eine bessere Zukunft schwindet und die Menschen erleben, wie ihre Region stagniert oder zurückfällt, während anderswo Zukunftsinvestitionen ankommen. Das Leben und die Politik in den Kommunen finden nicht isoliert von der Politik in Bund und Land statt. Wir werden nachdrücklich einfordern, dass die Regierungen in Düsseldorf und Berlin den Verfassungsauftrag zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ernst nehmen und den Kommunen im Ruhrgebiet die für die Bewältigung ihrer besonderen Problemlage erforderlichen Mittel zukommen lassen. Das bedeutet z.B. auch, dass der nordrhein-westfälische Anteil des Sondervermögens zu mindestens 80 Prozent in den Städten und Gemeinden ankommen muss.
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