Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort von Wolfgang Jüttner
SPD
• 14.01.2008

(...) Natürlich ist mir bekannt, dass die Friesen eine anerkannte Minderheit mit EU-Rechten sind. Ihre Frage war aber im Kern eine andere, nämlich ob ich daraus - mit Ihnen konform gehend - die Aufhebung der "5-Prozent-Klausel" für die Partei der Friesen ableiten würde. (...)

Portrait von Ralf Briese
Antwort von Ralf Briese
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.01.2008

(...) Ich traue mir als gelernter Krankenpfleger ein Urteil über die medizinische Versorgung in der ZAAB zu, da ich selbst einige Jahre in einem Krankenhaus gearbeitet habe und auch mehrfach medizinisch in der Entwicklungshilfe tätig war. Es ist in meinen Augen unfair den behandelnden Ärztinnen in der ZAAB mangelnde oder fahrlässige Behandlung vorzuwerfen. (...)

Antwort von Pascal Schwedhelm
FREIE WÄHLER
• 21.12.2007

(...) Unser wichtigstes Gut ist und bleibt die Unabhängigkeit. Das bedeutet kein Fraktionszwang und Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen. Die Freien Wähler wollen mit/für und nicht gegen die Bürger Politik machen, so wie es auf kommunaler Ebene schon lange funktioniert. (...)

Dr. Eckhard Fascher
Antwort von Eckhard Fascher
Die Linke
• 23.12.2007

(...) Frage 2: Welchen Platz und welche Bedeutung haben Frankreich und die deutsch-französischen Beziehungen in Ihren persönlichen Ansichten und in Ihrem politischen Projekt? (...) Antwort: Frankreich ist zweifellos der wichtigste Nachbar Deutschlands und wichtigster Partner innerhalb der EU. DIE LINKE und die Kommunistische Partei Frankreichs arbeiten in einer gemeinsamen Fraktion im Europäischen Parlament und in der Partei der Europäischen Linken zusammen. (...)

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