Der Bildungsföderalismus kann eine Stärke sein. So können in den Bundesländern unterschiedliche Konzepte erprobt werden, die sich gegenseitig beeinflussen. Das ist innovationsfreudig.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.10.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Hans-Thomas Tillschneider AfD
Antwort 06.11.2026 von Jürgen Frömmrich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da ich nicht Mitglied des Bundestages bin, sondern Mitglied des hessischen Landtags, habe ich nicht über das Infrastruktur-Zukunftsgesetz abgestimmt und war auch nicht an den Beratungen beteiligt.
Antwort 15.10.2026 von Matthias Mieves SPD
Wichtig ist mir dabei eine Klarstellung. Auch nach einer Akutbehandlung können notwendige psychotherapeutische Leistungen weiterhin von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden. Deutschland hat hier im internationalen Vergleich ein sehr breites Versorgungsangebot. Das wollen wir erhalten.
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Antwort 08.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Genau deshalb haben wir bei den Beratungen zur Psychotherapie festgelegt, dass insbesondere für schwer psychisch Erkrankte und dringliche Behandlungsfälle Ausnahmen von der Budgetierung vorgesehen werden.