Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eric C. • 17.04.2026
Welchen Gegenvorschlag haben Sie zu den Reformplänen von Frau Bundesministerin Warken?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 16.06.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Gegenvorschlag steht: Mit unserem Antrag „Entlastung statt Belastung" (Drucksache 21/5753) zeigen wir, dass es möglich wäre, die GKV-Beiträge zum 1. Januar 2027 sogar um zwei Prozentpunkte zu senken. Das entspräche für Beschäftigte mit mittlerem Einkommen rund 420 Euro mehr im Jahr und für Betriebe insgesamt 15 Milliarden Euro Entlastung. Möglich wird das durch vier konkrete Hebel.

Frage von Thomas H. • 17.04.2026
Wie sehr vermissen Sie persönlich als ehemaliger Fraktionsvorsitzender d. SPD und ggf. Ihre Fraktion in Zeiten der "Kriegsvorbereitungsertüchtiger" (Pistorius) d. Friedenspolitiker Brandt u. E. Bahr?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Ingo S. • 17.04.2026
Frage zum 1. Beförderungsamt Sek.1: Was geschieht mit denjenigen, die eine Revision durchgeführt haben, nach Bestenauslese ein Beförderungsamt auf A13 erhalten haben und beförderungswürdige Aufgaben übernehmen?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Das Land hat sich 2022 entschieden, die Attraktivität der Lehrertätigkeit an Grundschulen durch eine schrittweise Umstellung der Eingangsbesoldung auf A 13 zu erhöhen.

Frage von Christoph B. • 17.04.2026
Wie können Sie die Sicherstellung der psychotherapeutischen Versorgung unterstützen angesichts der geplanten massiven Einschnitte durch u.a. die Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen?
Antje Grothus in schwarzem Blazer und hellgrüner Bluse vor neutralem Hintergrund. Sie lächelt.
Antwort ausstehend von Antje Grothus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Christoph B. • 17.04.2026
Was können Sie zur Sicherung der psychotherapeutischen Versorgung unternehmen angesichts der drohenden Einschnitte u.a. durch Budgetierung und Kürzungen des Beitragssatzstabilisierungsgesetz?
Antwort ausstehend von Thomas Okos CDU
Frage von Christoph B. • 17.04.2026
Was unternehmen Sie zur Sicherung der Psychotherapeutischen Versorgung, die durch den aktuellen Gesetzentwurf (u.a. durch Budgetierung, weitere Kürzungen) angegriffen und bedroht wird?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 02.06.2026 von Georg Kippels CDU

Die von Ihnen angesprochene Rückführung psychotherapeutischer Leistungen in die morbiditätsbedingte Gesamtvergütung ist Gegenstand des laufenden parlamentarischen Verfahrens zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz und wird derzeit intensiv beraten.