Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Linnea K. • 01.11.2026
Warum gilt beim BAföG für unter 30-Jährige ein Vermögensfreibetrag von 15.000 €, ab 30 aber 45.000 € – und setzen Sie sich für eine faire, altersunabhängige, realistische Regelung ein?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 09.11.2026 von Melanie Bernstein CDU

Die Regelung stammt aus der Ampelzeit 2022. BAföG soll gezielt Bedürftige unterstützen; eine Änderung der Altersstaffelung ist derzeit nicht vorgesehen.

Frage von Matthias G. • 01.11.2026
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Theiss, die medizinische Notfallrettlng soll als Sachleistung ins SGB V. Inwieweit wird das auch die Bergwacht umfassen?
Portrait von Hans Theiss
Antwort 04.11.2026 von Hans Theiss CSU

Das kommt auf die jeweiligen landesrechtlichen Regelungen an.

Frage von Sigrid Z. • 01.11.2026
Warum äußern sie sich nicht zu Frage die das PNOG betreffen? Alle pflegenden Angehörigen bewegen sich am Limit, und sind dringendst auf Unterstützung von Betreuungsdiensten angewiesen!
Portrait von Catarina dos Santos-Wintz
Antwort 13.11.2026 von Catarina dos Santos-Wintz CDU

Mir ist wichtig, mich mit Ihren Fragen und den damit verbundenen Sorgen angemessen auseinanderzusetzen. Dass zwischenzeitlich ein anderer Eindruck entstanden ist, bedaure ich.

Frage von Thomas R. • 01.11.2026
Welche gesetzliche Absicherung soll gewährleisten, dass die geplante Kapitalrente zusätzlich zu einem dauerhaft gesicherten Rentenniveau von 48 Prozent aus der umlagefinanzierten Rente gezahlt wird un
Portrait von Annika Klose
Antwort 02.11.2026 von Annika Klose SPD

Mit Blick auf die Kapitalrente will ich betonen, dass diese lediglich eine Ergänzung darstellen und keinen Teil des bisherigen umlagefinanzierten Systems ersetzen soll.