Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johanna B. • 13.03.2026
Bleibt Hessen jetzt also doch ohne Pauschale Beihilfe?
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 17.03.2026 von Astrid Wallmann CDU

Der Koalitionsvertrag der schwarz-roten Landesregierung in Hessen enthält ein eigenes Kapitel zur Tarifhoheit und Besoldung im öffentlichen Dienst. Danach soll das Beihilfewesen weiterentwickelt werden.

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 17.03.2026 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir brauchen eine Reform unter anderem wegen der schlechten oder nicht vorhandenen Bezahlung der praktischen Tätigkeit in der Ausbildung, der Eigenfinanzierung der Ausbildung und der unzureichenden Finanzierung der stationären Weiterbildung

Portrait von Peter Aumer
Antwort 02.04.2026 von Peter Aumer CSU

Im Rahmen des BEEP wurde – über einen Änderungsantrag – auch eine Regelung zur Finanzierung der psychotherapeutischen Weiterbildung getroffen.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 24.03.2026 von Fabio De Masi BSW

Die AfD hat absichtlich einen folgenlosen Antrag gestellt, um danach behaupten zu können, das BSW lehne die Anforderung der Daten ab. Das wäre wie wenn die AfD beantragt, dass die Verkehrspolizei statt der Kriminalpolizei bei schweren Straftaten ermitteln soll und wenn das BSW dies ablehnt, behauptet das BSW wolle nichts gegen Straftäter unternehmen.

Uwe Schmidt
Antwort ausstehend von Uwe Schmidt SPD