Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix B. • 13.12.2025
Haben Sie für die „Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes” gestimmt? Wenn ja, warum haben Sie das gemacht, obwohl sich Experten massiv dagegen aussprechen?
Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort 18.12.2025 von Tanja Hartdegen SPD

Abwägungsprozesse sind ein Kernelement unserer Demokratie

Frage von Felix B. • 13.12.2025
Haben Sie für die „Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes” gestimmt? Wenn ja, warum haben Sie das gemacht, obwohl sich Experten massiv dagegen aussprechen?
Dieses Bild zeigt ein lächelndes Portrait-Foto von Frau Dr. Josefine Koebe.
Antwort ausstehend von Josefine Koebe SPD
Frage von Felix B. • 13.12.2025
Haben Sie für die „Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes” gestimmt? Wenn ja, warum haben Sie das gemacht, obwohl sich Experten massiv dagegen aussprechen?
Portrait von Sebastian Müller
Antwort ausstehend von Sebastian Müller CDU
Frage von Felix B. • 13.12.2025
Haben Sie für die „Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes” gestimmt? Wenn ja, warum haben Sie das gemacht, obwohl sich Experten massiv dagegen aussprechen?
Portrait von Thomas Hering
Antwort 15.12.2025 von Thomas Hering CDU

Auch wenn man sogenannte juristische Niederlagen vermeiden will und diese nicht als angenehm empfunden werden, gilt es, sie zu respektieren und auch als ein Funktionieren des Rechtsstaats zu sehen

Frage von Lars M. • 13.12.2025
Herr de Masi, verurteilen Sie den inzwischen bewiesenen Hackerangriff Russlands auf die Deutsche Flugsicherung im August 2024 scharf? Wie stellen Sie sich zu den häufigen hybriden Angriffen Russlands?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 17.12.2025 von Fabio De Masi BSW

Selbstverständlich verurteile ich hybride Angriffe auf die deutsche Flugsicherung durch Russland.

Frage von Markus S. • 13.12.2025
Warum haben Sie, wie der Rest Ihrer Fraktion mit abgestimmt, die Visaafghanen nicht aus Pakistan abzuholen, wie von den Grünen gefordert, die ich in Zukunft wählen werde. Angst vor der AFD?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 05.01.2026 von Christos Pantazis SPD

Die Entscheidung über die Aufnahme gefährdeter Afghan:innen ist für uns keine einfache, da sie mit vielen rechtlichen und logistischen Herausforderungen verbunden ist.