Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von alexander r. • 15.09.2026
Warum hat Berlin als Ballungszentrum keine Möglichkeit bei fest installierten Blitzern auch dröhnende Motorräder zu erfassen u generell den LÄRMSCHUTZ überall zu beachten um die Berliner zu schützen!?
Portrait von Sarah Klipphahn
Antwort 15.09.2026 von Sarah Klipphahn BSW

Der reine Durchgangsverkehr von schwerem Güterverkehr muss konsequent auf dafür vorgesehene Hauptverkehrsadern (wie den Berliner Ring / A100) umgeleitet werden.

Frage von Kurt S. • 15.09.2026
Ist es zutreffend, dass sie bei der kommenden Kommunalwahl das Amt des Reinickendorfer Bürgermeisters anstreben? Mit freundlichen Grüßen Kurt S.
Profilbild
Antwort ausstehend von Thomas Ruschin AfD
Frage von Till W. • 15.09.2026
Zur gKV-Reform: Wie sehr werden aufgrund der Budgetierung Wartezeiten für Termine, Diagnostiken und Therapien verlängert? Welche Fakten vergisst der Widerstand aus der medizinischen Praxis?
Portrait von Jürgen Coße
Antwort 21.09.2026 von Jürgen Coße SPD

Dabei ist die Budgetierung in der ambulanten Versorgung grundsätzlich nichts Neues. Insbesondere weite Teile der fachärztlichen Versorgung wurden bereits über die morbiditätsbedingte Gesamtvergütung budgetiert.