Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 02.06.2020

(...) Innerhalb der Energiebranche muss jedoch eine Transformation stattfinden, die die Branche für eine klimagerechte Zukunft rüstet und gleichzeitig diese Zeit mit einleitet. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 03.06.2020

(...) Bisher hat die Union noch keinen eigenen Vorschlag vorgelegt und blockiert bisher in den Gesprächen eine Einigung. Da die Zeit drängt, hoffe ich, dass sich die Union bis zur Sommerpause bewegt. (...)

Portrait von Gitta Connemann
Antwort von Gitta Connemann
CDU
• 02.06.2020

(...) Wie ich Ihnen gestern bereits geschrieben haben, werden die Schutzmaßnahmen nicht von uns auf Bundesebene getroffen. Die Zuständigkeit für die Kontaktbeschränkungen und andere Maßnahmen liegt ausschließlich und allein beim Land, in manchen Fällen auch bei den Landkreisen. (...)

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