Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Harald H. • 04.10.2025
Hallo Herr Bartol, wie stehen Sie zur geplanten EU-Chatkontrolle, die einen massiven Grundrechtseingriff hinsichtlich Privatspäre und vertraulicher Kommunikation bedeutet?
Portrait von Sören Bartol
Antwort 14.10.2025 von Sören Bartol SPD

Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein und bleiben.

Frage von Michael B. • 04.10.2025
Wie werden Sie sich dafür einsetzen keine Hintertüren in die verschlüsselte Kommunikation einzubauen?
Portrait von Thomas Hering
Antwort 06.10.2025 von Thomas Hering CDU

Für mich gilt: Sicherheit und Freiheit gehören zusammen.

Frage von Michael B. • 04.10.2025
Wie werden Sie sich dafür einsetzen keine Hintertüren in die verschlüsselte Kommunikation einzubauen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Als jemand, die in der DDR geboren wurde und aufgewachsen ist, halte ich eine sehr genaue Abwägung zwischen der Verhinderung schwerster Straftaten und der Überwachung von Personen für absolut notwendig

Frage von Michael B. • 04.10.2025
Wie werden Sie sich dafür einsetzen keine Hintertüren in die verschlüsselte Kommunikation einzubauen?
Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 10.10.2025 von Jonas Hoffmann SPD

Ich positioniere mich klar gegen die diskutierten Chatkontrollen.

Frage von Michael B. • 04.10.2025
Wie werden Sie sich dafür einsetzen keine Hintertüren in die verschlüsselte Kommunikation einzubauen?
Portrait von Christian Jung
Antwort 06.10.2025 von Christian Jung FDP

Ich teile die Auffassung von Herrn Dürr, als ein klares "Ja!" auf Ihre Frage.