Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Mit der Betriebsgenehmigung des Verkehrministeriums NRW von 2024 durfte der Eisenbahnverein Wupperschiene seine Wuppertalbahn ausschließlich für den Bahnbetrieb nutzen. Die Wuppertalbahn erklärte damals, dass eine Nutzung der Strecke mit Fahrraddraisinen nicht vorgesehen ist. Aus Sicherheitsgründen seien Draisinenfahrten nur auf Strecken möglich, die nicht mehr für den Eisenbahnbetrieb genutzt werden.

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Ich würde sage, dass es dafür nie eine Zeit gab.

Wir als CSU-Landesgruppe haben auf unserer Winterklausur in Seeon angekündigt, eine Abschieboffensive zu forcieren, angelehnt an unseren Koalitionsvertrag.

Die von uns als CSU im Bundestag angekündigte Abschiebeoffensive ist eine Reihe an Maßnahmen in der Migrations- und Asylpolitik, um Rückführungen zu erhöhen.