Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Albrecht
Antwort von Christian Albrecht
Die Linke
• 24.01.2024

Ich halte es für sinnvoll, die Prüfung eines Verbots in Angriff zu nehmen. Dieses muss allerdings sehr gut vorbereitet und absolut wasserdicht sein.

Portrait von Rainer Albrecht
Antwort von Rainer Albrecht
SPD
• 25.11.2024

im Moment würde ich davon abraten. Wir wissen das Teile der AFD- Organisationen ein Verdachtsfall oder auch erwiesen rechtsextrem sind.

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort ausstehend von Michael Piazolo
FREIE WÄHLER
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 27.09.2023

Die AfD profitiert von Krisen wie beispielsweise der Flüchtlingskrise 2015 oder der Corona-Pandemi

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 29.08.2023

Ein paar Wochen nach dem Kabinettsbeschluss werden die Gesetzesentwürfe dem Bundestag zur ersten Lesung zugeleitet. Dann folgt die Beratung in den Ausschüssen, Sachverständigenanhörungen, Verhandlungen zwischen den Koalitionsfraktionen und schließlich die 2./3. Lesung.

Portrait von Astrid Hennies
Antwort von Astrid Hennies
SPD
• 07.09.2023

Zudem lösen wir mit einem Verbot der AfD nicht das Problem in der Gesellschaft insgesamt. Wir als SPD treten rechtem Gedankengut daher aktiv und entschieden entgegen.

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