Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Die BSW Gruppe erabeitet derzeit eine Position zum Thema Prostitution, bei der wir auch die Erfahrungen mit dem sogenannten Nordischen Modell einbeziehen.

Im Europaparlament wurden entsprechende starre Regelungen abgelehnt, was ich befürworte.

Ich habe gelernt, dass ChatGPT sicher viel kann, aber ganz sicher nicht dafür geeignet ist, um es für meine Social-Media-Texte zu verwenden.

Ich wünschte mir ebenfalls, dass der Bund bei der amtsangemessenen Alimentation bereits eine Regelung geschaffen hätte. Das BMI kann bei der Umsetzung leider nicht autonom agieren, es gibt viel Gesprächsbedarf.

Auf einer OSZE-Konferenz im Ausland.

Der beste Schutz, um das Bundesverfassungsgericht gegen Einflussversuche durch Rechtspopulisten zu schützen, besteht in einer erfolgreichen Abwehr des zunehmenden politischen Extremismus selbst und zwar durch alle Parteien der breiten politischen Mitte.