Antwort 05.06.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Investitionsquote war immer nur als absolute Untergrenze gedacht und nicht als politische Zielmarke
Die Investitionsquote war immer nur als absolute Untergrenze gedacht und nicht als politische Zielmarke
Die Investitionsquote ist eine als absolute Untergrenze, keine Zielmarke. Dass wir finanzielle Spielräume für mehr Investitionen geschaffen haben, war richtig.
Für mich und meine Partei steht fest: Diese Forderungen waren zu keinem Zeitpunkt akzeptabel.
Dieser Krieg im Iran, so wie er gerade geführt wird, ist nicht nur falsch, er ist verantwortungslos - ohne klares Ziel, ohne Plan für das Danach, ohne Perspektive für Stabilität.
Direkte Kommunikation bevorzugt