Antwort 09.02.2026 von Manuel Hagel CDU
Angsträume beseitigen statt hinnehmen: Mehr Videoschutz und bessere Beleuchtung für sichere Wege – besonders nachts und im ÖPNV.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.02.2026 von Christoph de Vries CDU
Videoüberwachung ist dabei vor allem dort sinnvoll, wo sie gezielt und sichtbar eingesetzt wird.
Antwort 03.02.2026 von Nina Warken CDU
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen
Antwort ausstehend von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 09.04.2026 von Katrin Fey Die Linke
Wir lehnen jegliche Sonderstrafrechtsregeln für die Polizei ab und schließen uns dazu der Auffassung des Rechtsanwalts Lukas Theune vom RAV an.
Antwort ausstehend von Markus Frohnmaier AfD