Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nicole L. • 15.07.2026
Bitte erläutern Sie Ihre Gründe für Ihre Zustimmung zur GKV-Finanzreform!
Markus Reichel im Sitzen
Antwort 28.07.2026 von Markus Reichel CDU

Aus meiner Sicht war die Reform dennoch notwendig, um weitere Beitragssprünge zu verhindern, Arbeitsplätze nicht durch noch höhere Lohnnebenkosten zu belasten und eine verlässliche medizinische Versorgung dauerhaft finanzierbar zu halten.

Frage von Nicole L. • 15.07.2026
1
Guten Tag Rasha Nasr, Sie haben sich bei der GKV Abstimmung enthalten. Mich würde interessieren, warum Sie sich so entschieden haben und nicht mit „Nein“ gestimmt haben. Freundliche Grüße
Portrait von Rasha Nasr
Antwort ausstehend von Rasha Nasr SPD
Frage von Dorothee B. • 15.07.2026
Wie rechtfertigen Sie Ihre Zustimmung zu einem Gesetz, dessen Auswirkungen auf die Versorgung psychisch erkrankter Menschen m.E. eine massive Verschlechterung der Versorgungssicherheit bedeuten wird?
Portrait von Silvia Breher
Antwort 15.07.2026 von Silvia Breher CDU

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Frage von Lennart Z. • 15.07.2026
Wie rechtfertigen Sie es, demokratischen Grundsicherungen wie dem IFG wahllos Hürden in den Weg zu legen und dann zwischen verschiedenen Graden der Abschaffung zu unterscheiden?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort ausstehend von Sebastian Fiedler SPD
Frage von Helmut D. • 15.07.2026
Wie stehen Sie zum Vertrauensschutz bei der Abschaffung der Rente mit 63?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 30.07.2026 von Christoph de Vries CDU

Unser Ziel muss es sein, einen gerechten Ausgleich über alle gesellschaftlichen Gruppen und Generationen hinweg zu schaffen