Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Robin D. • 18.02.2026
Wie rechtfertigen Sie die Zerstörung der Solarenergiebranche mit tausenden von Arbeitsplätzen indem die Wirtschaftministerin die Solaranlagen massiv einschränken möchte?
Portrait von Ole-Christopher Plambeck
Antwort 18.02.2026 von Ole-Christopher Plambeck CDU

Noch ist der Entwurf nicht bekannt. Daher kenne ich keine Details, um das Thema abschließend beurteilen zu können.

Frage von Jens H. • 18.02.2026
Warum müssen Beamte in der freiwilligen GKV auf Kapitalerträge volle Beiträge zahlen, obwohl sie bereits den gesamten Beitrag allein tragen, während andere Versichertengruppen davon ausgenommen sind?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Dieter R. • 18.02.2026
Das SEZ muss erhalten und modernisiert werden. Welche Varianten wurden vom regierenden Bürgermeister in Auftrag gegeben und diskutiert? Dr. Dieter R.
Katina Schubert Profilbild
Antwort ausstehend von Katina Schubert Die Linke