Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mathias Middelberg
Antwort 16.03.2026 von Mathias Middelberg CDU

Sehr geehrte Frau Z.,

vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".

Portrait von Florian von Brunn
Antwort 24.03.2026 von Florian von Brunn SPD

Das BMG hat das ausdrückliche Recht, diesen Beschluss innerhalb von zwei Monaten zu beanstanden und damit sein Inkrafttreten abzuwenden! Ich stelle daher die klare Forderung, diesen fatalen Beschluss zu beanstanden und zu stoppen.

Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 16.04.2026 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hierzu bedarf es keiner systematischen Speicherung. Somit wird eine Inanspruchnahme des SBGG zur Vermeidung der Wehrpflichtigkeit ausgeschlossen.

Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD