Unsere Werte und Grundüberzeugungen sind keine Strategie, die man je nach Lage oder Bundesland ändern kann, sondern eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit. Demokratisch ist diese Haltung gerade deshalb, weil Parteien frei entscheiden dürfen, mit wem sie politische Verantwortung übernehmen und Koalitionen eingehen und mit welchen Positionen sie um die Unterstützung der Bürger werben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.08.2026 von Thorsten Frei CDU
Antwort 27.08.2026 von Thorsten Frei CDU
Richtig ist, dass ich in der Sendung so bezeichnet wurde. Das war keine Selbstzuschreibung.
Antwort 26.10.2026 von Dagmar Schmidt SPD
Ich möchte gleich zu Beginn einen Punkt klarstellen, der Ende August presseöffentlich verbreitet wurde. Bei der dort diskutierten Einbeziehung von Zero- und Light-Getränken, Haferdrinks und ähnlichen Produkten, handelte es sich nicht um einen politischen Plan von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und ebenso wenig um einen innerhalb der Bundesregierung abgestimmten Vorschlag.
Antwort ausstehend von Heiko Hain CSU
Antwort 27.08.2026 von Kristan von Waldenfels CSU
Sehr geehrter Herr Wunderlich,
zur weiteren Beantwortung Ihrer Frage wenden Sie sich bitte direkt an das Büro von Kristan von Waldenfels, MdL.
Antwort ausstehend von Ferat Koçak Die Linke