Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.07.2009

(...) Leider habe ich kein Patentrezept gegen die zynischen Trittbrettfahrer. (...) Aber: wo auch immer ein Amoklauf angekündigt würde sollte dieser auch zur Anzeige gebracht werden. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort von Antje Blumenthal
CDU
• 01.07.2009

(...) Die verschiedenen Sendungen werden von der FSF in diese verschiedenen Kategorien eingeordnet und dürfen auch nur zu entsprechenden Zeiten gesendet werden. Es kann aber nicht im Sinne unserer Verfassung sein, die Jugendschutzbestimmungen derart auszuweiten, dass ein umfassendes Verbot einzelner Sendungen oder Inhalte zur gängigen Praxis wird. Gerade bei Sendungen wie Jackass, die mir durchaus bekannt ist, gilt es daher einen Ausgleich zwischen Meinungsfreiheit und Jugendschutz zu finden. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 01.07.2009

(...) Scheidung und Trennung kann auch sehr friedlich und sachlich erfolgen. Die „professionelle Hilfe“ oder eine Familienmediation sehe ich als Lösung, wenn die Fronten so verhärtet sind, dass keine zum Wohle des Kindes sachliche und friedliche Regelung des Umgangs- und Sorgerechts möglich ist. Aus dieser „professionellen Hilfe“ könnten dann meines Erachtens nicht nur die Kinder, sondern auch beide Elternteile als Gewinner raus gehen. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 30.06.2009

(...) eine Entscheidung, welche Sachverständigen die entsprechenden Untersuchungen machen, ist noch nicht gefallen, wobei sich die BMI-Forschungsvorhaben vor allem auf Paintball beziehen werden. Für virtuelle Killerspiele ist das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zuständig. (...)

Frage von Dennis K. • 27.06.2009
Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 29.06.2009

(...) ehrlich gesagt kenne ich nichts Rationales, wovon sich in diesem Bereich (oder auch in anderen Bereichen) Unionspolitiker ueberzeugen lassen wuerden. In meinem Brief an die Innenminister und Innensenatoren der Laender habe ich eine Reihe von Vorschlaegen zum Thema unterbreitet. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 30.06.2009

(...) Dem jetzt beschlossenen Gesetz stehe ich nach wie vor kritisch gegenüber. Allerdings erkenne ich an, dass es der SPD in den parlamentarischen Beratungen gelungen ist, den ursprünglichen und für mich nicht akzeptablen Gesetzentwurf Ursula von der Leyens zu verbessern. (...)

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