Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias L. • 23.10.2025
Wann wird das BMV an einem neuen Bundes-Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz mitwirken, damit innovative Verkehrssysteme bei Ausschreibungen der Infrastruktur im ÖPNV einbezogen werden können?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Martina P. • 23.10.2025
Wann werden Grenzkontrollen beendet und Flüchtlinge wieder human, christlich behandelt? Wer/ was legitimierte Herrn Spahn nach Ruanda zu reisen, welches Ergebnis brachte die Reise und welche Kosten?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 03.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Sie werden fortgesetzt, solange dies dafür notwendig ist.

Frage von Alexander L. • 23.10.2025
Wie wollen Sie als Vorsitzender des Sozialausschusses verhindern, dass der Sozialstaat zum Disziplinierungsapparat für Arbeitslose wird?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 28.10.2025 von Bernd Rützel SPD

Es geht nur um sehr wenige, sehr genau umrissene Fälle, in denen es künftig grundsätzlich möglich sein soll, alle Unterstützungsleistungen zu streichen

Frage von Matthias L. • 23.10.2025
Wer sorgt dafür, das innovative Verkehrssysteme mit besonderer Bauart, wie z.B. das spurgeführte Transportsystem Bögl (tsb) oder Seilbahnen im GmeindeVerkehrsFinanzierungsGesetz einbezogen werden?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 20.11.2025 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zum jetzigen Zeitpunkt liegt dem Verkehrsausschuss jedoch keine Gesetzesinitiative der Bundesregierung, des Bundesrates oder aus der Mitte des Deutschen Bundestages zur Beratung vor, die das Ziel verfolgt, diese Vereinbarung umzusetzen

Frage von Hans F. • 23.10.2025
Sehr geehrter Herr Hoffmann, weshalb beantworten Sie hier tatsächlich keine Fragen mehr, damit dies alle Nutzer dieser Site einsehen können.
Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 27.10.2025 von Alexander Hoffmann CSU

Sehr geehrter Herr F.,