Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Thema

Frage Status

Frage von Michael P. • 22.10.2025

Sehr geehrter Herr MdB Dr. Mützenich, wie konnte sich - im Herzen von KÖLN - ein absolut widerwärtiger & abschreckender Drogen-Hotspot etablieren, der zunehmend zum "Gesicht" IHRER Heimatstadt wird ?

Antwort ausstehend von Rolf Mützenich

SPD

Bundestag

Frage von Katharina S. • 22.10.2025

Ist es erlaubt, Patientendaten an den betroffenen Patienten wie Ware zu verkaufen bzw Patienten vor die Wahl zu stellen ob sie die Daten kostenlos u. digital oder kostenpflichtig als Kopie erhalten?

Antwort ausstehend von Simone Borchardt

CDU

Bundestag

Elektronische Patientenakte

Frage von Tobias G. • 22.10.2025

Herr Streeck, wie haben Sie das gerechnet?

Antwort ausstehend von Hendrik Streeck

CDU

Bundestag

Cannabis

Frage von Klaus E. • 22.10.2025

Können Sie konkret sagen wer von den Jurymitglieder linksextrem ist? Welche Verlage , die ausgezeichnet wurden, sind linksextrem? Was ist daran antidemokrati, wenn gegen die AfD aufgerufen wird?

Antwort ausstehend von Götz Frömming

AfD

Bundestag

Kunst

Frage von Ulrich G. • 22.10.2025

Wird sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales mit § 37 Abs. 2 Versorgungsausgleichsgesetz befassen, da diese Regelung nach Ansicht vieler Betroffener gegen Artikel 14 Grundgesetz (Eigentumsschutz) verstoßen könnte

Antwort ausstehend von Bernd Rützel

SPD

Bundestag

Frage von Ulrich G. • 22.10.2025

Wird sich der Petitionsausschuss mit § 37 Abs. 2 Versorgungsausgleichsgesetz befassen, da diese Regelung nach Ansicht vieler Betroffener gegen Artikel 14 Grundgesetz (Eigentumsschutz) verstoßen könnte

Antwort ausstehend von Andreas Mattfeldt

CDU

Bundestag