Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Guido B. • 17.09.2026
Wann wird die amtsangemessene Besoldung für Soldaten umgesetzt
Portrait von Hülya Düber
Antwort 17.09.2026 von Hülya Düber CSU

Gerade deshalb ist es wichtig, nun zu einer rechtssicheren Neuregelung der amtsangemessenen Bundesbesoldung zu kommen.

Frage von Werner E. • 17.09.2026
Sehr geehrter Herr Dieren, 1. Warum zahlen alle Erwerbstätigen ihre Sozialbeiträge nicht in eine Staatskasse ein? 2. Warum wird die Zahl der Krankenkassen nicht auf das notwendigste Maß reduziert?
Portrait von Jan Dieren
Antwort 28.09.2026 von Jan Dieren SPD

Mit Blick auf unsere verschiedenen Sozialversicherungen bin ich der Meinung, dass wir ihre Finanzierung auf breitere Schultern stellen müssen, als wir es bisher tun.

Frage von Oliver G. • 17.09.2026
Was ist ihre Haltung zu unregulierten Künstlichen Intelligenz? Planen sie Künstlichen Intelligenz zu regulieren und hat es dazu schon Gespräche im Landtag gegeben?
Portrait von Serap Güler
Antwort ausstehend von Serap Güler CDU
Frage von Sabine K. • 17.09.2026
Liebe Fr. Feldmayer, warum gelingt es den Grünen nicht, Euch fühlbarer und sichtbarer gegen Fr. Reiche positionieren? Wer kämpft für unsere Kinder, für zukünftige Generationen?
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort ausstehend von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN