Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephan W. • 16.09.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 25.09.2009 (...) Das Elterngeld ist dabei eine Leistung zum Ersatz von weggefallenen und noch nicht ersetzten Einkommen. Dort, wo dieser Schonraum bereits durch andere Leistungen, wie z.B. durch Krankengeld oder andere Einkommensersatzleistungen für den Erwerbsausfall im Krankheitsfall, abgesichert ist, ist das Elterngeld nicht erforderlich, um den angestrebten Schutz zu gewährleisten. (...)
Frage von Annegret K. • 16.09.2009
Antwort von Herbert Schulz Die Linke • 17.09.2009 (...) Ich finde es widersinnig, dass in Niedersachsen oder Bremen Hunderassen erlaubt sind, die in Hamburg verboten sind und umgekehrt. Ich finde: Jeder Hund muss das Recht haben, nach einer erfolgreichen Wesensprüfung wieder aus seinem Käfig herauszukommen. Es gibt keine unwiderlegbar gefährlichen Hunderassen. (...)
Frage von Marc-André N. • 16.09.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 24.09.2009 (...) Unabhängig davon unterstütze ich den in Sachsen gewählten Weg zur Bezuschussung der Kinderwunschbehandlungen. Es besteht die Hoffnung, dass sich andere Bundesländer dieser Lösung anschließen. (...)
Frage von Karin D. • 16.09.2009
Antwort ausstehend von Brigitte Lauterbach NPD Frage von Harald S. • 16.09.2009
Antwort von Gabriele Frechen SPD • 24.09.2009 (...) Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Instrument, das allen Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Ausbildung, Beruf und Erwerbseinkommen die Teilhabe an der Gesellschaft und ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht. Mir sind viele Aufsätze und Beispielrechnungen bekannt, die durchaus sinnvoll und gut durchdacht sind. (...)
Frage von Friedhelm H. • 16.09.2009
Antwort von Holger Thiesen dieBasis • 16.09.2009