Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael H. • 24.09.2009
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 07.10.2009

(...) Jeder, der hilfebedürftig ist, soll Unterstützung bekommen. Da Grundsicherungsleistungen vom Steuerzahler aufgebracht werden, muss bei der Prüfung der Hilfsbedürftigkeit der Empfänger mit besonderer Sorgfalt vorgegangen werden. Neben dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen erhalten auch die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. (...)

Portrait von Axel Henschke
Antwort von Axel Henschke
Die Linke
• 25.09.2009

(...) Hier gibt es mit Uni, 24h-Kita, unserem ÖPNV usw. gute Projekte, die politisch gefördert werden müssen und die zu einer guten Entwicklung in unserer Stadt führen können: weg von der Schrumpfung hin zu einer berechenbar attraktiven Oderstadt als in der Region wichtiges Oberzentrum. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 28.09.2009

(...) Die Arbeitsmarktreform war darüberhinaus auch notwendig, um eine bessere Förderung zu garantieren: Zum einen mit arbeitsmarktbezogenen Leistungen wie Vermittlung, Berufsberatung, Aus- und Weiterbildung sowie der unmittelbaren Förderung der Beschäftigung. Die Arbeitslosenzahlen konnten in der Vergangenheit auf Grund dieser Maßnahmen drastisch gesenkt werden. (...)

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