Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas B. • 17.04.2012
Antwort von Wolfgang Exler CDU • 18.04.2012 (...) Aus meiner Sicht müssen wir aber auch schon heute erkennen, dass sich vieles verändert und wir auch zu wenige Kinder haben, was sie richtig beschrieben haben. Wir brauchen wieder lt;stronggt;mehr Kinderlt;/stronggt; und das letzte lt;stronggt;Kindergartenjahrlt;/stronggt; ist und bleibt auch schon jetzt gebührenfrei und wird vom Land NRW aufgefangen. Ab 01.08.2013 hat auch jedes 1-jährige Kind schon einen Rechtsanspruch auf einen sog. (...)
Frage von Stefan H. • 17.04.2012
Antwort von Christian Lindner FDP • 23.04.2012 (...) Ein bedingungsloses Grundeinkommen hingegen lehnen wir ab - es wäre nicht nachzuvollziehen, warum derjenige, der ein hinreichendes Vermögen oder Einkommen hat, Transferleistungen auf Kosten der Allgemeinheit beziehen soll. Hinzu kommt: Nicht wenige Menschen würden vermutlich den Antrieb und die Leistungsbereitschaft verlieren, dadurch hätte das bedingungslose Grundeinkommen die Wirkung einer Stilllegungsprämie für Menschen ohne Arbeit. (...)
Frage von Stefan H. • 17.04.2012
Antwort von Jürgen Langenbucher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.04.2012 (...) Im Kern geht es darum, die bestehenden ExistenzsicherungExistenzsicherungssystemeckeln, so dass sie einerseits unseren Maßstäben an Gerechtigkeit und Selbstbestimmung gerecht werden, andererseits aber auch als Rechtsanspruch und eben nicht als Almosen verstanden und gefühlt werden. (...)
Frage von Stefan H. • 17.04.2012
Antwort von Thomas Klein Die Linke • 01.05.2012 (...) Ich bin für die Realisierung eines lt;stronggt;emanzipatorischen Konzepteslt;/stronggt; eines Bedingungslosen Grundeinkommens. DIE LINKE setzt sich für die Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit ein. (...)
Frage von Stefan H. • 17.04.2012
Antwort von Mike Galow Die Linke • 17.04.2012 Die Piratenpartei setzt sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Die Piraten werden ein oder mehrere Konzepte entwickeln und diese den Bürgerinnen und Bürgern vorstellen. (...)
Frage von Stefan H. • 17.04.2012
Antwort von Rainer Deppe CDU • 19.04.2012 (...) Wichtiger als eine Diskussion um ein lt;stronggt;bedingungsloses Grundeinkommenlt;/stronggt; erscheint mir, den Menschen auf den ersten Arbeitsmarkt zu bringen. Denn damit würden nicht zuletzt auch Selbstwertgefühl und Verantwortung des Einzelnen der Gesellschaft gegenüber gestärkt. (...)