Frage von Jürgen B. • 20.04.2012
Antwort von Kristina Schröder CDU • 20.04.2012
Sehr geehrter Herr Bauke,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Piel G. • 20.04.2012
Antwort von Ludger Klein-Ridder Die Linke • 20.04.2012
(...) lt;stronggt;Sozialismus ist eben für allelt;/stronggt; - nicht nur für die Armen. Reichtum privatisieren, Armut sozialsieren - das ist der falsche Weg. (...)
Frage von Heinz H.R. S. • 20.04.2012
Antwort ausstehend von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Heinz H.R. S. • 20.04.2012
Antwort von Ralf Witzel FDP • 09.05.2012
(...) Daß in Zeiten knapper öffentlicher Haushalte die politischen Handlungsmöglichkeiten auf allen Ebenen beschränkt sind, gehört jedoch auch zur Wahrheit. Erst nach einer Phase des erfolgreichen lt;stronggt;Schuldenabbauslt;/stronggt; wird die Stadt wieder volle Handlungsfähigkeit erhalten. (...)
Frage von Heinz H.R. S. • 20.04.2012
Antwort von Peter Weckmann SPD • 27.04.2012
(...) Die Stadt Essen erhebt aufgrund des Ihnen bekannten Ratsbeschlusses bis heute de facto lt;stronggt;keine Straßenausbaugebühren von Kleingärtnernlt;/stronggt;. Die vom Landtag beschlossene Änderung des § 76 GO NRW hat dazu geführt, dass trotz Nothaushalt die Stadt Essen auch nicht von der kommunalen Finanzaufsicht gezwungen werden kann diese Beiträge einzuziehen. (...)
Frage von Heinz H. S. • 20.04.2012
Antwort ausstehend von Manfred Kuhmichel CDU