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Benjamin Rösch
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Frage von Meinhardt L. •

Wie würden sie sagen steht die AfD zum Thema 'Israel' und der garantie dieses Staates?

Guten Morgen, soweit mir bekannt ist wagen sehr wenige eine andere Meinung zum Thema dieses Staates zu haben. In der Regel scheint es so das alle größeren Parteien hinter diesem Staat stehen und dessen Sicherheit garantieren. Sieht die AfD in den letzten Jahren eine systematische Austreibung von Völkern von den Palästina Regionen, und sieht die AfD vielleicht sogar große Verletzungen an Menschenrechte bishin zu einem Völkermord in diesen Konflikten? Dies ist eines der größten Themen für mich, es würde mich sehr interessieren wie die AfD dazu steht!

LG

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Antwort von AfD

Als Kommunalpolitiker und Landtagskandidat beschäftige ich mich persönlich wenig mit Außenpolitik. Wie in allen Parteien gibt es zu diesem Konflikt auch in der AfD sehr verschiedene Meinungen. Während meines Studiums habe ich das Thema allerdings aus historischer Perspektive bearbeitet und bin zu dem Schluss gekommen, dass die Situation vor allem ein Verschulden der britischen Außenpolitik des frühen 20. Jahrhunderts ist, die sowohl der Zionistischen Weltorganisation, als auch den Arabern im Gegenzug zu ihrem Kampf gegen das Osmanische Reich sich widersprechende Zugeständnisse machte.

Der Straftatbestand des Völkermordes kann nach deutscher Rechtsauffassung gemäß §6 VStGB bereits erfüllt sein, wenn einem einzelnen Mitglied einer Gruppe aufgrund dessen Zugehörigkeit zu dieser Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden zugefügt werden. Legt man diese Definition zugrunde ist auf allen Seiten in der Region das Potential zum Völkermord ganz offensichtlich vorhanden.

Mein Interesse als deutscher Politiker liegt vor allem darin, dass ich zum einen nicht möchte, dass dieser Konflikt auch auf deutschen Straßen ausgetragen wird, es zum anderen keine weiteren Flüchtlingsbewegungen nach Deutschland geben sollte und dass unser Bedarf an Ölimporten gedeckt werden kann. An diesen Zielen sollte sich der minimale Einfluss, den die deutsche Außenpolitik noch in der Region hat, meiner Ansicht nach orientieren.

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