Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von uzm. dr.(tr)-facharzt bil a. d. • 03.05.2012
Antwort von Michael Wiecki
CDU
• 03.05.2012

(...) Die Gespräche mit der Stadt Bergheim verlaufen sehr positiv, so daß das Projekt bald erfolgreich umgesetzt werden könnte. Interessenskonflikte gibt und gab es nicht. Einige Darstellungen in der Presse sind leider sehr unglücklich bzw. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 03.05.2012

Sehr geehrte Frau Sollfrank,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Portrait von Michaela Noll
Antwort von Michaela Noll
CDU
• 08.05.2012

(...) Das Betreuungsgeld kann eine Option sein, echte Wahlfreiheit für Eltern von Kleinstkindern herzustellen. Jetzt geht es um die Ausgestaltung, damit Fehlanreize unterbunden werden. (...)

Portrait von Marion Warden
Antwort von Marion Warden
SPD
• 04.05.2012

(...) Für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Partnerschaften wird wegen der damit verbundenen erforderlichen Änderung des Grundgesetz eine 2/3 Mehrheit des Bundestages benötigt. Die SPD regierten Bundesländer haben bereits über den Bundesrat entsprechende Initiativen eingeleitet, bisher aber leider ohne Erfolg! (...)

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