Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von David G. • 18.05.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 22.05.2023 In der Tat ist die Ehe für alle aus unserer Sicht ein Konstrukt, das einer Grundgesetzänderung bedurft hätte - und nicht einem einfachen Gesetz.
Frage von Moritz F. • 17.05.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 23.06.2023 Wer über ein Einkommen von 100.000 Euro verfügt, verdient weit überdurchschnittlich mehr als die restliche Bevölkerung in Deutschland. Nach dem Grundsatz, dass starke Schultern auch gesamtgesellschaftlich mehr tragen können und sollen, ist eine solche Grenze daher durchaus gerecht.
Frage von Brenda R. • 15.05.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 25.05.2023 Auch Scheidungskindern machen wir es einfacher, ihren Nachnamen zu ändern. Die genauen Details zu den Gestaltungsmöglichkeiten und dem Verfahren finden Sie auf der Informationsseite des BMJ:
Frage von Karsten L. • 15.05.2023
Antwort von Josip Juratovic SPD • 16.05.2023 Ob in Ihrem speziellen Fall die Härtefallregelung greift, kann ich nicht einschätzen. Dazu fehlen mir genauere Details.
Frage von Abdulgani T. • 13.05.2023
Antwort von Josip Juratovic SPD • 16.05.2023 Ob in Ihrem speziellen Fall die Härtefallregelung greift, kann ich nicht einschätzen. Dazu fehlen mir genauere Details.
Frage von Gabriela M. • 12.05.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 25.05.2023 Wegen der genauen Details stehen wir derzeit in intensivem Austausch mit unseren Koalitionspartnern und den Verbänden.