Antwort 11.06.2025 von Anna Aeikens CDU
Zu den größten Herausforderungen für die Kommunen zählen die Finanzen
Zu den größten Herausforderungen für die Kommunen zählen die Finanzen
Ich habe mich über den Hintergrund meiner damaligen Äußerungen bereits mehrfach ausführlich und aus meiner Sicht damit auch erschöpfend geäußert
Ich vertraue darauf, dass die EU im Vorlauf einer solchen Sanktionierung sorgfältig die Verhältnismäßigkeit eben dieser prüft und europäische Grundrechte wahrt.
Wir sehen die großen Chancen dieser Technologie – für Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Aber wir wissen auch: Ein unkritischer oder unkontrollierter Weg ist nicht vertretbar.
Zu dem Thema habe ich aktuell mehr Meinung als Ahnung