Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Familie

Frage von andre t. • 20.08.2023

Sehr geehrter Herr Dr. Buschmann, im Entwurf (Änderung des Namensrechts) aus dem Feb. 2020 war noch die Möglichkeit der anlaßlosen Namensänderung vorgesehen. Wurde dieser Ansatz aufgegeben?

Antwort von Marco Buschmann

FDP • 13.05.2024

Mit der Reform des Namensrechts schaffen wir jetzt neue Freiheiten. Am 12. April 2024 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts beschlossen. So ermöglicht es § 1617i Abs. 1 im Bürgerlichen Gesetzbuch unter bestimmten Voraussetzungen jeder volljährigen Person, ihren Geburtsnamen neu zu bestimmen und die von ihren Eltern getroffene namensrechtliche Entscheidung an ihre tatsächlichen familiären Bindungen anzupassen.

Frage von Enrico K. • 20.08.2023

Wie kann es sein, dass Partner von Deutschen im Rahmen des Familiennachzugs Deutsch-Kenntnisse nachweisen müssen, im Ggs. zu Partnern aller anderer EU-Bürger und zahlreicher anderer Gruppen ?

Antwort von Josip Juratovic

SPD • 13.11.2023

A1-Sprachnachweis Visum

Frage von Markus K. • 18.08.2023

Wie ist der aktuelle Stand der Reformierung des Kindschaftsrechts? Ist eine Veränderung in der aktuellen Legislaturperiode noch zu erwarten? Welche Hindernisse bestehen hier aktuell?

Antwort von Rolf Mützenich

SPD • 27.09.2023

Eine Reform ist fest im Koalitionsvertrag vereinbart und wir werden uns dabei vom Grundsatz des Kindeswohls leiten lassen

Frage von Raphael R. • 17.08.2023

Hallo zusammen, gibt es hier in der Nähe bald eine Veranstaltung der AFD? Ich würde gerne mal jemanden aus dem Vorstand hören. Besten Dank für eine zeitnahe Rückmeldung. Mit freundlichen Grüßen RR

Antwort ausstehend von Alice Weidel

AfD

Frage von Frank S. • 17.08.2023

Wie kommen Sie eigentlich auf die Idee, Renter aus ihren selbst genutzten, selbst erarbeiteten und selbstgebauten Häusern werfen zu wollen?

Antwort von Christina-Johanne Schröder

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.08.2023

Fakenews sind manchmal schwer zu erkennen.

Frage von Christoph G. • 16.08.2023

Wann ist eine Frau eine Frau?

Antwort ausstehend von Lisa Paus

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN