Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel M. • 19.07.2025
Feuerwerksverbot?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 31.07.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Vielen Dank für Ihre Nachricht vom 19. Juli, die ich selbstverständlich mit Interesse zur Kenntnis genommen habe.

Frage von Daniel M. • 19.07.2025
Feuerwerksverbot?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 04.09.2025 von Paul Ziemiak CDU

Für unsere freiheitliche Gesellschaft dient das Grundgesetz als Maßstab und der allgemeine Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Richtlinie

Frage von Iona S. • 19.07.2025
Muss ich als Transfrau wieder Angst um meine Rechte haben und können wir überhaupt etwas tun dagegen?
Portrait von Charlotte Neuhäuser
Antwort 18.09.2025 von Charlotte Neuhäuser Die Linke

Rechte von trans* Personen sind nicht verhandelbar - Wir kämpfen entschieden gegen jeden Abbau des Selbstbestimmungsgesetz

Frage von Iona S. • 19.07.2025
Würden Sie einem Antrag der AFD zur Abschaffung des SBGG zustimmen oder einen eigenen Antrag der CDU dazu unterstützen? Wenn ja warum? Welche Gefahr geht Ihrer Meinung nach von diesem Gesetz aus?
Markus Reichel im Sitzen
Antwort 28.07.2025 von Markus Reichel CDU

Die CDU/CSU lehnt ideologische AfD-Anträge ab und setzt bei Kritik am Selbstbestimmungsgesetz auf sachliche Nachbesserung und gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Frage von Sven R. • 19.07.2025
Sollte nicht statt dem „Rentner-Soli“ lieber der vom Betriebsrentner gezahlte Arbeitgeberanteil an der Krankenversicherung abgeschafft werden, damit Rentner genug Betriebsrente bekommen?
Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 23.07.2025 von Emmi Zeulner CSU

Da Sie jedoch nicht im Wahlkreis von Frau MdB Zeulner wohnen und die Abgeordneten untereinander den kollegialen Konsens haben, bei einer fehlenden Zuständigkeit an den jeweiligen Abgeordneten zu verweisen, dürfen wir Sie gerne an Ihren zuständigen Abgeordneten weiterleiten