Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eberhard S. • 01.09.2009
Antwort von Charlotte Michel-Biegel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.09.2009 (...) Selbstverständlich werde ich mich für die Umsetzung der UN-Konventionen einsetzen. Was Ihre anderen Anmerkungen betrifft: es gibt noch viel zu tun und meine Zielvorgaben werden nicht vom Verwaltungsapparat bestimmt, sondern von meinem Menschenbild und den Behinderten-Verbänden! Bis dahin treffen wir uns vielleicht an einem unserer Info-Stände auf dem Nagolder, dem Freudenstädter oder dem Calwer Markt (Termine auf unserer Seite Gruene-kreisverband.calw.de) (...)
Frage von Gerald P. • 01.09.2009
Antwort von Annette Groth Die Linke • 03.09.2009 (...) Darum fordert Die LINKE, dass in der nächsten Legislaturperiode der Hartz-IV Regelsatz auf 500 Euro angehoben wird und auch der Regelsatz für Kinder sofort deutlich zu erhöhen ist. Bei der Erhebung des Kinderregelsatzes müssen die Kosten für eine gesunde Ernährung, Kleidung, Schulbesuch und Teilnahme an kulturellen Angeboten einbezogen werden. Dazu gehören auch die Kosten für den Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV). (...)
Frage von ralf w. • 01.09.2009
Antwort von Elisabeth Scharfenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2009 (...) Lebensjahr ein und für den flächendeckenden Ausbau von qualitativ hochwertigen Bildungs- und Betreuungseinrichtungen. Außerdem brauchen wir mehr individuelle und frühkindliche Förderung, um gerechtere Startbedingungen für alle Kinder zu schaffen. Wir sind dafür, dass Kinder in den Schule länger gemeinsam lernen und nicht bereits nach der 4. (...)
Frage von Andreas G. • 01.09.2009
Antwort von Daniela Seidl FDP • 05.09.2009 (...) Die FDP wird, falls es zu einer Regierungsbeteiligung kommen sollte, nur einen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem eine nachhaltige und den Bürger entlastende Steuerreform festgeschrieben steht. (...)
Frage von Norbert R. • 01.09.2009
Antwort von Carsten Müller CDU • 03.09.2009 (...) Sie ist ein Gebot der Generationengerechtigkeit und der Vernunft. Vor der Krise war die Bundesrepublik bei der Haushaltskonsolidierung auf einem sehr guten Weg. Dieser muss umgehend weitergegangen werden. (...)
Frage von Jasmin A. • 01.09.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 25.09.2009