Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Melanie C. • 10.07.2026
Sehr geehrte Frau Warken, weshalb ignorieren Sie die Tatsache des Return on Investment im Zshg. mit der Psychotherapie und schwächen mit dem GKV-BStabG die amb. psychoth. Versorgung?
Portrait von Nina Warken
Antwort 17.07.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Frage von Alexander H. • 10.07.2026
Warum verfolgt die CDU/CSU gemeinsam mit der SPD den Vorschlag das IFG faktisch unbrauchbar zu "reformieren"?
Thomas Gebhart
Antwort 13.07.2026 von Thomas Gebhart CDU

Bitte haben Sie Verständnis, dass mir aktuell lediglich ein kleiner Textabsatz zum IFG vorliegt (aus dem 34-Punkte-Papier der Parteispitzen). Einen Gesetzesentwurf hat der Bundestag noch nicht erhalten. Insofern kann ich noch keine abschließende Bewertung mitteilen.

Frage von Claudia F. • 10.07.2026
Sehr geehrte*r Sebastian Schlüsselburg, welche Haltung haben Sie zur, im Koalitionsausschuss beschlossenen, Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetz ?
Portraitbild Sebastian Schlüsselburg (2021)
Antwort 13.07.2026 von Sebastian Schlüsselburg SPD

Herr Schlüsselburg lehnt die Koalitionsausschuss beschlossenen Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes ab.

Frage von Claudia F. • 10.07.2026
Sehr geehrte Frau Lüdke, welche Haltung haben Sie zur, im Koalitionsausschuss beschlossenen, Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetz ?
Tamara Lüdke sitzt leicht nach vorne gebeugt und lächelt.
Antwort ausstehend von Tamara Lüdke SPD
Frage von Axel F. • 10.07.2026
Sie sagten am 10.7. bei Phoenix und in Ihrer Rede, die Grünen hätten alle 66 FKG-Vorschläge umsetzen wollen. Antrag 21/5753 sagt "weitreichend". Warum diese Falschdarstellung?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD