Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha L. • 20.07.2026
Hält Ihre Fraktion die vzbv-Kritik für berechtigt und werden Sie sich vor Inkrafttreten 2027 für eine digitale Informationspflicht einsetzen?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sascha L. • 20.07.2026
Die Streichung der Informationspflicht kam per Änderungsantrag, warum wurde keine elektronische Alternative stattdessen verankert?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 20.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Sonderkündigungsrecht bleibt trotz Wegfalls der Einzelinformation bestehen

Frage von Sascha L. • 20.07.2026
War die Konsequenz für das Sonderkündigungsrecht bei der Abstimmung zum GKV-Gesetz bekannt, setzen Sie sich für eine Nachbesserung ein?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 20.08.2026 von Christos Pantazis SPD

Dabei ist mir eine Differenzierung wichtig: Der ursprüngliche Gesetzentwurf der Bundesregierung sah noch keine Abschaffung dieser individuellen Information vor.