Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joachim Maurice M. • 25.04.2026
Patientensicherheit muss Rechtsnorm werden. Was hindert Parteien und Sie persönlich, Patientensicherheit als Rechtsanspruch im SGB V zu verankern? Sind Sie bereit, das Thema proaktiv zu bearbeiten?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 26.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Patientensicherheit ernst nehmen heißt, konkrete Verbesserungen zu schaffen statt mit pauschalen Rechtsformeln Stimmung zu machen.

Frage von Joachim Maurice M. • 25.04.2026
Patientensicherheit muss Rechtsnorm werden. Was hindert Parteien und Sie persönlich, Patientensicherheit als Rechtsanspruch im SGB V zu verankern? Sind Sie bereit, das Thema proaktiv zu bearbeiten?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 19.05.2026 von Stephan Pilsinger CSU

Der Rückzug wichtiger Akteure aus dem Aktionsbündnis Patientensicherheit ist ein Warnsignal.

Frage von Joachim Maurice M. • 25.04.2026
Patientensicherheit muss Rechtsnorm werden. Was hindert Parteien und Sie persönlich, Patientensicherheit als Rechtsanspruch im SGB V zu verankern? Sind Sie bereit, das Thema proaktiv zu bearbeiten?
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Anja K. • 25.04.2026
Werden Sie am 29.04.2026 für oder gegen die Streichung der Familienversicherung stimmen?
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 13.05.2026 von Jakob Blankenburg SPD

Im derzeit vorliegenden Gesetzentwurf ist vorgesehen, dass Familien mit Kindern unter 7 Jahren weiterhin unverändert von den bisherigen Regeln der kostenfreien Mitversicherung profitieren.