Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus L. • 27.04.2026
Finden Sie nicht, dass angesichts der aktuellen Energie-/Öl-/Kraftstoffkrise endlich der Zeitpunkt gekommen wäre, auf den deutschen Autobahnen ein flächendeckendes Tempolimit von 120 Stundenkilometern einzuführen...?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort ausstehend von Katrin Staffler CSU
Frage von Markus L. • 27.04.2026
Zur Frage: Wie kann es sein, dass Lungenkrebs-Screening seit 01.04.26 für starke Raucher*innen kostenlos ist, aber nun das Hautkrebs-Screening für alle gesetzl. Versicherten kostenpflichtig werden soll?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Frage von Felix H. • 27.04.2026
Können wir nach dem Vorschlag des Ministerpräsidenten Wüst (CDU) hoffen, dass der am 17.4 Ihnen übergebene Tätigkeitsbericht der LDI ihr letzter Tätigkeitsbericht vor der angeregten Abschaffung wird?
Portrait von André Kuper
Antwort ausstehend von André Kuper CDU
Frage von Markus L. • 27.04.2026
Wie kann es sein, dass Lungenkrebs-Screening seit 01.04.26 für starke Raucher*innen kostenlos ist, aber nun das Hautkrebs-Screening für alle gesetzl. Versicherten kostenpflichtig werden soll?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 08.05.2026 von Katrin Staffler CSU

Die Regierungsfraktionen werden nun das parlamentarische Verfahren nutzen, um diesen Gesetzentwurf intensiv zu prüfen und mögliche Korrekturen vorzunehmen. Unser Ziel ist es, die notwendigen Lasten fair und systemgerecht auf alle Akteure im Gesundheitswesen zu verteilen.

Frage von J.Georg B. • 27.04.2026
Werden Sie Herrn Kubicki wegen seiner Äußerung "Eierarsch" anzeigen - so wie Sie viele, hunderte Anzeigen gegen "normale" Bürgerinnen und Bürger erstatteten? Oder gilt zweierlei Maß?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 27.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr B.,

Frage von Anna B. • 27.04.2026
Welches relevante Thema im Gesundheitswesen gehört aktuell am meisten diskutiert?
Daniel Born MdL
Antwort 27.04.2026 von Daniel Born SPD

Da ist mir wichtig, dass in unserem Land - wo wir einen hohen Forschungs- und Ausbildungsstand haben - alle Menschen Zugang zur besten medizinischen Versorgung haben.