Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter S. • 27.04.2026
Auf wie viele Millionen an möglichen Einnahmen hat der Senat bei der sogenannten „Konzeptvergabe“ des Erbbaurechts für den Alsterpavillon verzichtet?
Portrait von Alske Freter
Antwort ausstehend von Alske Freter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Peter S. • 27.04.2026
Auf wie viele Millionen an möglichen Einnahmen hat der Senat bei der sogenannten „Konzeptvergabe“ des Erbbaurechts für den Alsterpavillon verzichtet?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
Frage von Peter S. • 27.04.2026
Auf wie viele Millionen an möglichen Einnahmen hat der Senat bei der sogenannten „Konzeptvergabe“ des Erbbaurechts für den Alsterpavillon verzichtet?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 21.05.2026 von Dennis Thering CDU

Der Senat hat uns auf unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen zu diesem Thema keine vollständige Auskunft gegeben.

Frage von Roland H. • 27.04.2026
Wie stehen Sie dazu, dass die Punkte, die aus dem MobG gestrichen werden sollen, genau die sind, für die sich das Volksbegehren 2018 einsetzte? Was sagt das über Ihr Standing zu Volksbegehren?
Portrait von Tino Schopf
Antwort ausstehend von Tino Schopf SPD
Frage von Katharina L. • 27.04.2026
Welche Vorschläge können Sie zur Bekämpfung des Klimawandels und des Verlustes der Biodiversität machen?
Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 11.05.2026 von Sebastian Münzenmaier AfD

Zur Bekämpfung des Klimawandels:

Frage von Manfred K. • 27.04.2026
Abstimmung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz am 17.10.2024 - Welche konkreten Auswirkungen auf die Versorgung im Raum Neuenbürg/Straubenhardt waren Ihnen bei Ihrer Abstimmung bekannt?
Portrait von Katja Mast
Antwort 12.05.2026 von Katja Mast SPD

Für die Zukunft ist nun wichtig: Der Wegfall des stationären Standorts Neuenbürg darf nicht einfach hingenommen werden, sondern muss durch verlässliche Strukturen aufgefangen werden. Deshalb ist entscheidend, dass Neuenbürg nicht als Gesundheitsstandort verloren geht. Nach Angaben von RKH soll das medizinische Versorgungszentrum in Neuenbürg ausgebaut und der Standort ambulant weiterentwickelt werden. Darauf wird es nun ankommen.